SPD Mellrichstadt: Asylbewerber dezentral unterbringen!
Breiten Raum nahm in der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Mellrichstadt auch die Anfrage der Regierung von Unterfranken (RUF) ein, in der ehemaligen Kaserne eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber einzurichten. Nachdem die Stadtratssitzung mit dem Vertreter der RUF und die Erklärung der Stadträte unter großem Zeitdruck stattfanden, haben sich die Sozialdemokraten nun noch einmal ausgiebig mit der Thematik befasst. Matthias Kihn konnte dabei seine Erfahrungen aus Besichtigungen der Gemeinschaftsunterkünfte in Zeil am Main und Eltmann ebenso einbringen, wie Wolfgang Stahl, der seine Eindrücke aus dem Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung in Zirndorf beisteuerte. Im Rahmen der Vorstandschaft war unstrittig, dass es notwendig ist, Asylsuchende zu unterstützen und dass auch die Stadt Mellrichstadt ihrer diesbezüglichen Verantwortung gerecht werden kann.
Eine Erstaufnahmeeinrichtung hält der SPD-Ortsverein nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen für denkbar:
- Einerseits müsse jeder Bezirk seiner Verpflichtung nachkommen und eine solche Einrichtung bereitstellen, um die Zahl der Asylsuchenden vor Ort in einem geeigneten Maß zu halten.
- Gleichzeitig müsse die RUF die Höchstzahlen für eine Kleinstadt wie Mellrichstadt verringern und vor allem
- im Bereich der medizinischen Versorgung eine ausreichende Abdeckung sicherstellen.
Die Sozialdemokraten sehen dabei auch eine mögliche Lösung für die rückläufige Versorgung der Rhön mit Fach- und Allgemeinärzten. Nur unter diesen Voraussetzungen sieht der Vorstand der SPD Mellrichstadt Möglichkeiten für eine Einrichtung dieser Art. Gleichzeitig konnte der SPD-Ortsverein nachvollziehen, dass der Stadtrat unter anderen Voraussetzungen zu einem anderen Ergebnis gekommen war.
Sollten diese Überlegungen des SPD-Ortsvereins nicht umsetzbar sein, können sich die Sozialdemokraten auch andere Möglichkeiten vorstellen, wie Mellrichstadt Asylbewerber unterstützen kann. Für Asylbewerber-Wohnheime etwa würden die Sozialdemokraten dezentrale Unterbringungen befürworten, um die Integration der Flüchtlinge zu erleichtern. Aus seinen Gesprächen mit der RUF wusste Matthias Kihn, dass die Dezentralität aber vor allem die Unterbringungsart der Landkreise sei, während die Regierung auf logistisch effizientere Gemeinschaftsunterkünfte setze. Er informierte über das Angebot der zuständigen SPD-Politikerin Kathi Petersen, sich bei Bedarf für Mellrichstadt einzubringen. Sie könne als ehemalige Bezirksrätin in Unterfranken und jetzige Landtagsabgeordnete auf zahlreiche Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der RUF zurückgreifen. Die SPD Mellrichstadt hofft, dass ihre Überlegungen als Impulse in die Arbeit des Stadtrates aufgenommen werden.