„JA zu mehr Kinderbetreuung – Nein zum Betreuungsgeld“ steht auf den Unterschriftenlisten, mit denen der SPD-Ortsverein Mellrichstadt am vergangenen Samstag gegen das geplante Gesetz der Bundesregierung mobil machte. In zwei Stunden sammelten die Genossinnen und Genossen mit ihrer roten „Ansprech-Bar“ auf dem Marktplatz Unterschriften und diskutierten mit den Passanten die durchwegs als Unsinn empfundene, oftmals als „Herdprämie“ bezeichnete Leistung.
„Das Betreuungsgeld hilft jungen Familien in deren Lebensplanung nicht“, war sich SPD-Ortsvorsitzender Matthias Kihn mit den Bürgern aus nah und fern einig. Familien, die auf zwei Einkommen angewiesen sind, bekommen mit den geplanten 150€ keine Wahlfreiheit, wie allenthalben behauptet wird. Diese könne es nur dann geben, wenn Familien vom Einkommen einer Person die Familie ernähren könnten. Zudem sei dies für Alleinerziehende und Geringverdiener somit keinesfalls erreichbar.
Stadträtin Karoline Karg zeigte sich begeistert von der Resonanz des Infostandes. „Die Bürger sind sauer, weil die Mehrheit der Leute das Betreuungsgeld nicht will, und die Bundesregierung und die bayerische CSU aber unbeirrt daran festhalten“, resümierte Karg. „Manchmal muss der Bürger einfach seine Meinung sagen, weil die Politik eindeutig in die falsche Richtung läuft – beim Betreuungsgeld ist das so“, war sie sich sicher. Genauso wie sie hoffen auch viele der Unterzeichner der Massenpetition, dass sich die CSU und die Regierungen in München und Berlin über die Sommerpause doch zur Vernunft kommt und das Geld lieber in Verbesserungen bei der Kinderbetreuung investiert.
„Was bringen mir 150€ - ich brauche einen Krippenplatz für mein Kind“, so die Aussage einer jungen Mutter, die sich glücklich schätzen konnte, die Großmutter vor Ort zu haben und dadurch Engpässe in der Kinderbetreuung zu überbrücken. Sie unterstützt die Forderung der BayernSPD, die geplanten Gelder für das Betreuungsgesetz in den Ausbau der Kindertagesstätten und Kinderkrippen und die bessere Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern zu stecken. „Es gibt einen massiven Mangel an Fachpersonal in der Kinderbetreuung – die Regierung müsste die Rahmenbedingungen attraktiver gestalten, statt insbesondere Kinder aus Migrantenfamilien und sozial schwierigen Verhältnissen von gezielter Förderung fernzuhalten“ forderte auch SPD-Stadtrat Walter Graumann.
Bessere Kinderbetreuungsangebote, die es jungen Frauen nach der Berufsausbildung ermöglichen, Familie und Beruf „unter einen Hut“ zu bekommen, kann damit auch ein Weg sein, dem demografischen Wandel entgegen zu wirken. Denn auch das hörten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei ihrem Infostand am Markt: Viele junge Frauen schrecken vor der Gründung einer Familie mit Kindern zurück, weil sie ein berechtigtes Interesse daran haben, selbst arbeitstätig zu sein und nicht nach Ausbildung oder Studium ein „Zwangspause“ für die Familienplanung einzulegen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist der Wunsch.
Noch eines überraschte die SPD-Mitglieder auf dem Marktplatz: „Die Unterstützung für unsere Forderung nach mehr Kinderbetreuung und Verzicht auf das Betreuungsgeld geht durch sämtliche Bevölkerungsschichten“, berichtet Matthias Kihn. „Mehr Kinderbetreuung und kein Betreuungsgeld wollen junge Mütter, die die Problematik im eigenen Leben erfahren, Großeltern, die an ihre Kinder und Enkel denken, Jugendliche und junge Erwachsene, die die Familiengründung noch vor sich haben bis hin zu Alleinstehenden der Generation der Best Ager, die im ersten Augenblick vielleicht gar nichts mit dem Thema gemein haben.“
Die SPD Mellrichstadt jedenfalls kann aus dem Infostand und den vorausgegangenen Veranstaltungen und Versammlungen eine Reihe von Unterschriften nach München schicken, die dann zusammen mit den restlichen Unterschriften der Massenpetition an den Bayerischen Ministerpräsidenten übergeben werden. Möglichkeiten zur Online-Unterzeichnung bestehen noch bis zum kommenden Samstag unter https://petition.bayernspd.de/.