Kommunale Kitas sind kein Schreckgespenst
Leserbrief von Matthias Kihn, SPD-Vorsitzender und künftiger Kreisrat.
Zu: "Stadt zahlt mit etwas Murren" (Mainpost, 22.03.2014)
Dem Bericht zur letzten Stadtratssitzung entnahm ich, dass der Mellrichstädter Stadtrat sich genötigt sah, eine nichtgeplante Kostenbeteiligung zur Blitzschutzanlage an einer kirchlich getragenen Einrichtung zu übernehmen. Demnach monierten einzelne Stadträte – zu Recht –, dass sie weder Einblick in die Vergabepraxis der Arbeiten hatten, noch vor Vollendung über die Maßnahme in Kenntnis gesetzt wurden!
Bürgermeister Streit verwies darauf, dass die Kirchen kommunale Aufgaben übernehmen und die Stadt daher in der Verpflichtung sei. Er stellte dabei die Frage in den Raum, wie die Situation aussähe, wenn die Stadt selbst diese Aufgabe wahrnähme und zeichnete damit sozusagen ein Schreckgespenst „kommunaler Kindergarten“ an die Wand.
Städte und Gemeinden tragen im Schnitt bereits heute weit über 80% der Kosten an den kirchlichen Einrichtungen – dass sie gleichzeitig wie im vorliegenden Fall keinen direkten Einfluss auf Entscheidungen innerhalb der Betreuungseinrichtungen haben, halte ich für fragwürdig. Ich verstehe deshalb den Unmut einiger Stadträte. Hätte der Stadtrat nicht auch die Möglichkeit gehabt, das Defizit im Lichte des Transparenzgebotes erst dann auszugleichen, wenn es bei der Jahresbilanz des betroffenen Kindergartens und der Kinderkrippe tatsächlich zu Buche geschlagen hat?
Wir haben in Mellrichstadt in unzähligen Bereichen äußerst gute Erfahrungen mit den Kirchen als Träger von Kindergärten, Kinderkrippen und Kinderhort gemacht, die ich überhaupt nicht infrage stelle. Ich finde es aber nicht angemessen, wenn der Bürgermeister kommunale Kindergärten als Schreckgespenst an die Wand zeichnet. Auch in diesem Bereich muss das Weiterdenken erlaubt sein. In anderen Städten, beispielsweise Bad Neustadt, gibt es neben den kirchlichen auch einige kommunale Kindertagesstätten – damit ein breites, buntes Angebot für die Eltern. Versetze man sich nur einmal in die Situation einer beispielsweise muslimischen Mutter, die in Mellrichstadt einen Platz für ihr Kind sucht. Unüberwindbare Gewissenskonflikte dieser Frau, ihr Kind in eine Einrichtung der christlichen Kirchen zu geben, wären völlig nachvollziehbar. In diesem Fall wäre eine kommunale Kindertageseinrichtung sicherlich ein Gewinn und kein Schreckgespenst.
Matthias Kihn